Refugee11 auf den sozialen Kanälen:

ABSCHIEBUNG

Alle nach Deutschland Geflüchteten dürfen einen Antrag auf Asyl stellen (siehe Asylrecht), aber nicht jeder erhält auch Schutz. Wenn die humanitären oder rechtlichen Voraussetzungen nicht ausreichen, wird ein Asylantrag abgelehnt.

Werden Anträge abgelehnt, müssen Asylsuchende Deutschland innerhalb kurzer Zeit verlassen.1 Während auf der einen Seite viele freiwillig ausreisen, droht den Anderen eine Abschiebung, wenn sie nicht bis zum Ablauf der Frist ihrer Ausreisepflicht nachkommen. Die Abschiebung ist Aufgabe der Bundesländer.2

Die Kosten der Abschiebung müssen die Betroffenen selbst tragen.3 Außerdem erhalten sie ein Einreiseverbot, das mindestens ein Jahr gilt. Es ist gesetzlich vorgesehen, dass der Termin der Abschiebung den Betroffenen nicht mitgeteilt wird. In einigen Fällen kann nach richterlichem Beschluss sogar eine Abschiebehaft angeordnet werden, um die Rückführung sicherzustellen.4 Am Tag der Abschiebung werden die Ausreisepflichtigen von der Polizei abgeholt und zum Flughafen gebracht.5 Das kann auch in der Nacht oder am frühen Morgen geschehen.

Vedad Ibisevic und Chris Asams sprachen auf dem Hertha BSC-Trainingsgelände über Ängste, die eine bevorstehende Abschiebung auslösen kann.

Es gibt aber Gründe, die eine Rückführung verhindern. Zum Beispiel, wenn jemand schwer krank ist. Damit diese Ausnahme nicht ausgenutzt wird, gibt es strenge Richtlinien, die prüfen, ob die Person tatsächlich krank ist. Wenn Geflüchtete keine Dokumente haben und die Behörden ihre Identität nicht eindeutig klären können, können sie auch nicht abgeschoben werden, weil man nicht weiß wohin.6 Unbegleitete Geflüchtete unter 18 Jahren werden in der Regel nicht abgeschoben. Nur wenn sich die Familie, Sorgeberechtigte oder eine geeignete Einrichtung im Herkunftsland schriftlich verpflichtet haben, die geflüchtete Person unterzubringen und für sie zu sorgen, ist eine Rückführung erlaubt.7

Wer nicht abgeschoben werden kann, erhält eine sogenannte Duldung. Sie bescheinigt, dass eine Rückführung aus rechtlichen oder praktischen Gründen nicht ausgeführt werden kann. Die Person bleibt ausreisepflichtig, darf vorübergehend in Deutschland bleiben, kann aber jederzeit abgeschoben werden.8

Die Regierung möchte die freiwillige Rückkehr stärken. Sie fördert Beratungsangebote und Projekte, um Menschen, die kein Aufenthaltsrecht erhalten, bei ihrem Neuanfang in ihrem Herkunftsland zu unterstützen. Darüber hinaus gibt es aber auch mehr Maßnahmen, um Menschen, die nicht freiwillig ausreisen, abzuschieben. Die Regierung argumentiert, dass nur durch eine konsequente Abschiebung derer, die kein Aufenthaltsrecht erhalten, den Menschen geholfen werden könne, die schutzbedürftig sind.9

Seit 1993 gibt es im deutschen Asylgesetz eine Liste von sicheren Herkunftsstaaten, die fortlaufend aktualisiert wird (siehe Karte). Menschen, die aus diesen Ländern kommen, haben schlechte Bleibeperspektiven, da ihr Herkunftsland und die Achtung der Menschenrechte dort als sicher eingestuft wird, so dass die Vermutung besteht, dass sie keinen Schutz benötigen.10 Sie haben wie andere Geflüchtete Anspruch auf ein Asylverfahren, doch wenn ihr Asylantrag abgelehnt wird, haben sie nur eine statt vier Wochen Zeit, gegen die Entscheidung zu klagen.11  

Das Konzept der „sicheren Herkunftsstaatenwird unter anderem von den Vereinten Nationen kritisiert. Im Zweifelsfall müssten Asylsuchende unter großem Aufwand nachweisen, warum ihr Leben in einem „sicheren Herkunftsstaat“ gefährdet sei. Auch stufen die Vereinten Nationen eine dauerhafte Beurteilung der Sicherheitslage anderer Länder aufgrund unbeständiger Menschenrechtssituationen als riskant ein.12

Seit 2015 herrscht eine große öffentliche Debatte über den Umgang mit Geflüchteten und Abschiebungen.13 Auf der einen Seite sind viele Menschen in Deutschland gegen Abschiebungen, da sie die Gründe der Ablehnung eines Asylantrags bezweifeln und kritisieren, wie Menschen abgeschoben werden. Zudem schreiben sie Deutschland eine Mitverantwortung für die Situation in den Herkunftsländern und damit auch für die Fluchtursachen zu.14 Auf der anderen Seite fordern viele, mehr Asylsuchende in ihre Herkunftsländer abzuschieben und kritisieren, dass Deutschland die finanziellen Mittel für Anderes als die Aufnahme von Schutzsuchenden einsetzen sollte. Einige fordern auch eine sogenannte Obergrenze und möchten festlegen, wie viele Menschen nach Deutschland einreisen und humanitären Schutz erhalten dürfen.15

Quellen

1
Vgl. BAMF (2016): Aufenthaltsbeendigung. Im Internet: http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingsschutz/AblaufAsylv/AusgangVerfahren/Aufenthaltsbeendigung/aufenthaltsbeendigung-node.html

2,5
Vgl. Die Bundesregierung (2017): Fragen und Antworten: Flucht, Migration, Integration. Wie funktioniert eine Abschiebung? Im Internet: https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Fluechtlings-Asylpolitik/4-FAQ/_node.html?id=GlossarEntry1674036

3
Vgl. Die Bundesregierung (2016): Video „Asylrecht hat freundliche und harte Seite“. Im Internet: https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Mediathek/Einstieg/mediathek_einstieg_videos_node.html?id=1900646

4
Vgl. Die Bundesregierung (2017): Fragen und Antworten: Flucht, Migration, Integration. Was sind die Rechtsgrundlagen für Asyl in Europa? Im Internet:
https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Fluechtlings-Asylpolitik/4-FAQ/_node.html?id=GlossarEntry1674036

6
Vgl. Mariam Lau, ZEIT Online (2015): Abschiebung. Für alle eine Qual. Im Internet: http://www.zeit.de/2015/42/abschiebung-fluechtlinge-berlin/komplettansicht

7
Vgl. BumF (2017): FAQ – Häufige Fragen. Im Internet: http://www.b-umf.de/de/themen/faq

8
Vgl. Dr. Klaus Dienelt, bpb (2016): Duldung: Was ist eine Duldung und mit welchen Rechten ist sie verbunden? Im Internet: https://www.bpb.de/gesellschaft/migration/kurzdossiers/233846/definition-fuer-duldung-und-verbundene-rechte?p=all

9
Vgl. Die Bundesregierung (2017): Fragen und Antworten: Flucht, Migration, Integration. Was passiert, wenn der Asylantrag abgelehnt wird? Im Internet: https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Fluechtlings-Asylpolitik/4-FAQ/_node.html?id=GlossarEntry1659090

10
Vgl. BAMF (2016): Sichere Herkunftsstaaten. Im Internet: http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingsschutz/Sonderverfahren/SichereHerkunftsstaaten/sichere-herkunftsstaaten-node.html

11
Vgl. BAMF (2016): Ablauf des deutschen Asylverfahrens. Ein Überblick über die einzelnen Verfahrensschritte und rechtlichen Grundlagen, S.24. Im Internet: https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Broschueren/das-deutsche-asylverfahren.pdf?__blob=publicationFile

12
Vgl. DGVN (2016): UN-Kritik am europäischen Umgang mit Geflüchteten. Im Internet: http://www.dgvn.de/meldung/un-kritik-am-europaeischen-umgang-mit-gefluechteten/

13
Vgl. Bpb (2016): Und raus bist du!? – Zivilgesellschaftliche Proteste gegen Abschiebungen. Im Internet: http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/kurzdossiers/227588/proteste-gegen-abschiebungen

14
Vgl. Bpb (2015): Schiffbruch. Das Versagen der europäischen Flüchtlingspolitik. Bonn: Knaur Verlag (Band 1627), S.160.

15
Vgl. NWZ Online (2016): Umfrage unter 1.004 Deutschen. Mehrheit unzufrieden mit Flüchtlingspolitik. Im Internet: http://www.nwzonline.de/politik/mehrheit-unzufrieden-mit-fluechtlingspolitik_a_6,0,3882029103.html

Alle Links wurden zuletzt am 31. Januar 2017 aufgerufen.

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ist ein Projekt der Bundeszentrale für politische Bildung. Im Mittelpunkt steht eine elfteilige Webvideo-Serie, in der junge geflüchtete Amateurfußballer der Mannschaft „Refugee11“ aus Erftstadt bei Köln Fußballprofis begegnen, die selbst Fluchterfahrungen haben. Die persönlichen Geschichten der Spieler stellen individuelle Erfahrungen neben oft abstrakte Informationen zum Thema Flucht und Asyl und machen diese so erfahrbar.

Flucht hat viele Gesichter. REFUGEE ELEVEN zeigt 22 von ihnen.

 

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